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von Rothe
16 Jan 2023 10:45
Forum: Protokolle Schiedsstellentreffen
Thema: Schiedsstellentreffen 2022 - Protokoll und Präsentationen
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Schiedsstellentreffen 2022 - Protokoll und Präsentationen

Schiedsstellentreffen 2022 - Protokoll und Präsentationen
von Rothe
11 Jul 2022 12:54
Forum: Einladungen Schiedsstellentreffen
Thema: Einladung 27.Arbeitstreffen der Schiedsstellen
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Einladung 27.Arbeitstreffen der Schiedsstellen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, Sie zum diesjährigen Arbeitstreffen der Schiedsstellen nach dem SGB IX, SGB XI und SGB XII in Präsenz am 13. Oktober 2022 von 14:00 bis 18:00 Uhr, und am 14. Oktober 2014 von 9:00 bis 14:00 Uhr einladen zu können. Tagungsort ist in diesem Jahr wieder da...
von Rothe
28 Apr 2022 16:02
Forum: Einladungen Schiedsstellentreffen
Thema: Vorankündigung 27. Schiedsstellentreffen
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Vorankündigung 27. Schiedsstellentreffen

Sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns, Ihnen ankündigen zu können, dass das 27. Arbeitsreffen der Schiedsstellen dieses Jahr (voraussichtlich) wieder in Präsenz stattfinden kann. Als Termin kündigen wir Ihnen nunmehr den 13. und 14. Oktober 2022 an. Als Ort haben wir erneut das Pentahotal in...
von Rothe
29 Jul 2021 16:30
Forum: Einladungen Schiedsstellentreffen
Thema: Einladung 26. Schiedsstellentreffen
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Einladung 26. Schiedsstellentreffen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, Sie zum diesjährigen Arbeitstreffen der Schiedsstellen nach dem SGB IX, SGB XI und SGB XII einzuladen. Das digitale Arbeitstreffen findet am Donnerstag, 7. Oktober, von 10:00 bis 14:30 Uhr statt und wird als Videokonferenz über die Plattform Webex-Meeti...
von Rothe
22 Feb 2021 13:39
Forum: Protokolle Schiedsstellentreffen
Thema: Schiedsstellentreffen 2020
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Schiedsstellentreffen 2020

Arbeitstreffen der Schiedsstellen vom 29. September 2020, durchgeführt als Videokonferenz
von Rothe
23 Jul 2020 15:53
Forum: Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit SGB XII
Thema: Beschluss des LSG Mecklenburg-Vorpommern Az: L 9 SO 16/19 ER
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Beschluss des LSG Mecklenburg-Vorpommern Az: L 9 SO 16/19 ER

Beschluss vom 15.01.2020 Orientierungssatz 1. Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs bzw einer Klage feststellen, wenn hierfür ausnahmsweise ein Rechtsschutzinteresse besteht, insbesondere wenn die aufschiebende Wirkung von der Verwaltung - hier der Schiedsstelle nach § 80 SGB...
von Rothe
06 Apr 2020 08:28
Forum: Einladungen Schiedsstellentreffen
Thema: ABSAGE 25. Arbeitstreffen der Schiedsstellen
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ABSAGE 25. Arbeitstreffen der Schiedsstellen

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus sehen wir uns leider gezwungen, das 25. Arbeitstreffen der Vorsitzenden und Geschäftsstellenleiterinnen und Geschäftsstellenleiter der Schiedsstellen nach § 133 SGB IX, § 76 SGB XI und § 80 SGB XII (F 4515/20...
von Rothe
05 Feb 2020 16:43
Forum: Protokolle Schiedsstellentreffen
Thema: Schiedsstellentreffen 2019 - Protokoll und Präsentationen
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Re: Schiedsstellentreffen 2019 - Protokoll und Präsentationen

Aufstellung der Verfahren der Schiedsstellen in 2018 mit Art der Erledigung und jeweiligen Hinweisen
Anlage_Verfahren Schiedsstelle § 76 SGB XI.pdf
Anlage_Verfahren Schiedsstelle § 80 SGB XII.pdf
von Rothe
05 Feb 2020 16:27
Forum: Einladungen Schiedsstellentreffen
Thema: Einladung 25. Schiedsstellentreffen 2020
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Einladung 25. Schiedsstellentreffen 2020

Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, Sie zum 25. Arbeitstreffen der Schiedsstellen nach dem SGB IX, SGB XI und SGB XII einzuladen, das gleichzeitig ein Jubiläum ist. Das Treffen findet statt am 04. Mai 2020 von 10:30 – 18:00 Uhr, und am 05. Mai 2020 von 9:00 – 13:00 Uhr. Tagungsort ist in ...
von Rothe
13 Dez 2019 16:29
Forum: Protokolle Schiedsstellentreffen
Thema: Schiedsstellentreffen 2019 - Protokoll und Präsentationen
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Schiedsstellentreffen 2019 - Protokoll und Präsentationen

Arbeitstreffen der Schiedsstellen am 19. und 20. August 2019 im Penta-Hotel Berlin-Köpenick
von Rothe
27 Sep 2019 15:28
Forum: Entscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit SGB XI
Thema: BSG v. 26.09.2019, Az.: B 3 P 1/18 R
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BSG v. 26.09.2019, Az.: B 3 P 1/18 R

Terminbericht des BSG zu den Aktenzeichen:

B 3 P 1/18 R; Vorinstanz L 5 P 3/ 16 KL

sowie B 3P 2/18 R; B 3P 3/18 R, B 3 P 4/18 R; B 3 P 5/18 R
von Rothe
26 Sep 2019 16:15
Forum: Schiedsstellenverordnungen
Thema: Schiedsstellenverordnung SGB XI NRW
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Schiedsstellenverordnung SGB XI NRW

Verordnung über die Schiedsstelle nach dem SGB XI in Nordrhein-Westfalen - Stand: 9. Juli 2019