Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge

Schiedsstellentreffen 2022 - Protokoll und Präsentationen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, Sie zum diesjährigen Arbeitstreffen der Schiedsstellen nach dem SGB IX, SGB XI und SGB XII in Präsenz am 13. Oktober 2022 von 14:00 bis 18:00 Uhr, und am 14. Oktober 2014 von 9:00 bis 14:00 Uhr einladen zu können. Tagungsort ist in diesem Jahr wieder da...

Sehr geehrte Damen und Herren, wir freuen uns, Ihnen ankündigen zu können, dass das 27. Arbeitsreffen der Schiedsstellen dieses Jahr (voraussichtlich) wieder in Präsenz stattfinden kann. Als Termin kündigen wir Ihnen nunmehr den 13. und 14. Oktober 2022 an. Als Ort haben wir erneut das Pentahotal in...

digitales Arbeitstreffen am 7. Oktober 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, Sie zum diesjährigen Arbeitstreffen der Schiedsstellen nach dem SGB IX, SGB XI und SGB XII einzuladen. Das digitale Arbeitstreffen findet am Donnerstag, 7. Oktober, von 10:00 bis 14:30 Uhr statt und wird als Videokonferenz über die Plattform Webex-Meeti...

Arbeitstreffen der Schiedsstellen vom 29. September 2020, durchgeführt als Videokonferenz

Beschluss vom 15.01.2020 Orientierungssatz 1. Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs bzw einer Klage feststellen, wenn hierfür ausnahmsweise ein Rechtsschutzinteresse besteht, insbesondere wenn die aufschiebende Wirkung von der Verwaltung - hier der Schiedsstelle nach § 80 SGB...

Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der aktuellen Entwicklungen rund um das Coronavirus sehen wir uns leider gezwungen, das 25. Arbeitstreffen der Vorsitzenden und Geschäftsstellenleiterinnen und Geschäftsstellenleiter der Schiedsstellen nach § 133 SGB IX, § 76 SGB XI und § 80 SGB XII (F 4515/20...

BSG Urteil in o. g. Sache

Aufstellung der Verfahren der Schiedsstellen in 2018 mit Art der Erledigung und jeweiligen Hinweisen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich, Sie zum 25. Arbeitstreffen der Schiedsstellen nach dem SGB IX, SGB XI und SGB XII einzuladen, das gleichzeitig ein Jubiläum ist. Das Treffen findet statt am 04. Mai 2020 von 10:30 – 18:00 Uhr, und am 05. Mai 2020 von 9:00 – 13:00 Uhr. Tagungsort ist in ...

Arbeitstreffen der Schiedsstellen am 19. und 20. August 2019 im Penta-Hotel Berlin-Köpenick

Terminbericht des BSG zu den Aktenzeichen:

B 3 P 1/18 R; Vorinstanz L 5 P 3/ 16 KL

sowie B 3P 2/18 R; B 3P 3/18 R, B 3 P 4/18 R; B 3 P 5/18 R

Verordnung über die Schiedsstelle nach dem SGB XI in Nordrhein-Westfalen - Stand: 9. Juli 2019